Setzt sich für Videoübertragungen der Gemeinderatssitzungen ein: Rüdiger Niemz, Fraktionsobmann der NEOS in Mondsee

Missverständlich oder falsch - NEOS reagieren auf FPÖ-Kritik

Mit Verwunderung haben die NEOS in Mondsee den jüngst in ml24 publizierten Artikel zum Thema Videoübertragung der Gemeinderatssitzungen zur Kenntnis genommen. In dem Text, dessen Autor leider nicht genannt wird, kommt ausschließlich der Fraktionsobmann der FPÖ, Wolfgang Romauer, zu Wort. Pikant daran: Viele Aussagen des FPÖ-Funktionärs sind missverständlich oder falsch.

Zwar beschreibt Romauer die Ausgangssituation korrekt, indem er den NEOS-Wunsch nach einer intelligenten und transparenten Gemeindepolitik zitiert, dann allerdings wird es fragwürdig.

So behauptet er, die Übertragung mehrerer Sitzungen koste 20.000 Euro, allerdings ohne auf die Anzahl einzugehen. „Wir bezahlen aktuell pro Termin 960 Euro inkl. MwSt“, erläutert NEOS-Fraktionsobmann Rüdiger Niemz, „das sind bei vier Gemeinderatssitzungen im Jahr 3.840 Euro, nicht 20.000. Und die sind von uns und teilweise auch von den Grünen, der SPÖ sowie der PULMO gemeinsam finanziert.“ Im übrigen sieht sich Niemz nicht als „Heilsbringer“, wie ihn Romauer betitelt – er und die NEOS wollen lediglich dazu beitragen, dass „die Politik wieder näher zu den Menschen rückt“, so Niemz in der Gemeinderatssitzung am Montag.

Völlig aus der Luft gegriffen sei zudem die Behauptung Romauers, dass die Übertragungen nur von wenigen Mondseern, dafür eher „aus den Landgemeinden“ angesehen werden. „Diese Daten“, so Gerhard Fischer, stellvertretender Gemeinderat der NEOS und Experte für digitale Medien, „werden von uns gar nicht erhoben. Wir wissen zwar, wieviele Zuschauer es pro Übertragung gegeben hat, wir erfahren aber weder ihre Namen noch woher sie kommen.“

Ärgerlich findet Niemz zudem, dass Romauer ihn beschuldigt, persönlich von der Übertragung zu profitieren. Er sei zwar als Journalist und Filmemacher weltweit unterwegs, „die Übertragungen aus dem Gemeinderat aber werden von einer anderen Firma professionell und unabhängig durchgeführt.“

Die NEOS jedenfalls bleiben am Ball und lassen sich auch nicht durch unrichtige Behauptungen aus der Ruhe bringen: „Ziel ist es, dass die Gemeinde – wie viele andere Gemeinden in Österreich auch – von sich aus dafür sorgt, dass die Gemeinderatssitzungen für alle möglichst leicht mitzuerleben sind“, sagt Niemz, „schließlich sind wir Gemeinderäte für unsere Bürgerinnen und Bürger da.“

Beitrag: NEOS / Foto: Michael McKee