Quo vadis Mondseeland?

Quo vadis Mondseeland?

Mondsee überlegt den Prozess über eine Kooperation wieder abzubrechen... so die Überschrift des Artikels der OÖ Nachrichten vom 2. März 2018. Was ist passiert? Vielleicht sollte die Geschichte von Beginn an erzählt werden:

Im November 2016 beschloss die Marktgemeinde Mondsee einstimmig die Einleitung eines ergebnissoffenen Prozesses zur Überprüfung aller Vor- und Nachteile einer Fusion mit den Landgemeinden. Dieser Antrag wurde zeitnahe auch von SPÖ bzw. den Grünen in den Gemeinden St. Lorenz, Tiefgraben und Innerschwand eingebracht - aber jeweils durch einen Gegenantrag in Richtung Kooperation / 4er Verwaltungsgemeinschaft ausgehoben.

Im August 2017 stellte sich bei einem Termin bei VP-Landesrat Gemeindereferent Max Hiegelsberger heraus dass Landesförderungen im gewünschten Ausmaß nur dann fliessen, wenn es zu einer gemeinsamen Viererverwaltung kommen wird. Von dieser Junktimierung waren vowiegend die drei Landgemeinden betroffen, da wichtige Projekte (Kindergarten etc.) auf diese Zuschüsse angewiesen sind.

Ende 2017 beschloss die Marktgemeinde Mondsee die Vor- und Nachteile der geforderten, und auch von den Landgemeinden gewünschten, Verwaltungsgemeinschaft zu überprüfen - und im Zuge davon auch zu erheben welchen Einfluss eine mögliche Fusion hätte...

Am Montag den 22. 01. 2018 überbrachte die Marktgemeinde Mondsee ein ganzes Bündel Briefe, gerichtet an die 3 Bürgermeister (Alois Daxinger / Innerschwand, Johann Dittlbacher / Tiefgraben, Johannes Gaderer / St. Lorenz) und an alle GemeinderätInnen aller Fraktionen, in das Amtsgebäude der Landgemeinden. 69 Kuverts wurden an den Amtsleiter Günter Schardl mit der Bitte um schnellstmögliche Zustellung übergeben.

Der Inhalt dieses Briefes (hier einsehbar) war die Information zum im Februar erfolgenden Start des Überprüfungsprozesses, der ermitteln soll welche Art der künftigen Kooperation zwischen den Gemeinden am sinnvollsten - zum Wohle der Region und auch zum Wohle der Bevölkerung - wäre. Teil des Schreibens ist auch die Einladung zur konstruktiven Mitarbeit.
Überprüft werden sollen - die Vor- und Nachteile der vielfach geforderten Vierer-Verwaltungsgemeinschaft versus Beibehaltung des Ist-Zustandes, und natürlich auch in Konsequenz dazu, alle Vor- und Nachteile einer Fusion.

Im November 2016 war man sich bei den Landgemeinden noch einig - dass eine Überprüfung ...“bevor man heiratet“ gut und unabdingbar ist. (siehe Krone Artikel vom 9.11. 2016)

Zurück zu den Briefen. Die Zustellung an die jeweiligen GemeinderätInnen dauerte in allen Gemeinden sehr lange... erst am 2. Februar, also 9 Tage später, haben scheinbar alle Gemeinderäte den Brief erhalten - zustellen tut diesen jede Gemeinde unterschiedlich: 1x per Mail, 1x per Einschreiben und 1x über den normalen Postweg...

Zum Zeitpunkt der Zustellung sind in allen Gemeinden allerdings die Gemeinderatssitzungen, die am 29. 1. bzw. 30. 1. anberaumt waren bereits Vergangenheit... von dem geplanten Prozess-Start wußten bei den Gemeinderatssitzungen nur die Bürgermeister Gaderer, Dittlbacher und Daxinger. Der Brief befand sich weder auf der Tagesordnung der Sitzungen - noch wurden die Gemeinderätinnen darüber in Kenntnis gesetzt.

So war der Presseartikel den die Marktgemeinde am 29.1., in dem Glauben alle informiert und auch eingeladen zu haben, verschickte - und die darauffolgende Berichterstattung der Medien - wahrscheinlich auch eine Überraschung für die meisten GemeinderätInnen.

Allerdings waren die Bürgermeister in der Zwischenzeit nicht untätig gewesen. Der Marktgemeinde Mondsee wurde sogleich eine Antwort übermittelt. Dieses Schreiben trägt als Datum den 30. 1. 2018 und wurde am 31. 1. 2018 zugestellt. Hier hat die Zustellung offensichtlich schneller funktioniert - als die Kommunikation mit der eigenen Fraktion und den eigenen GemeinderätInnen?!

Erstes interessantes Detail am Rande: Bürgermeister Gaderer tritt offiziell am 30.1. zurück (Die Medien berichteten bereits am Montag den 29.1. darüber) - unterzeichnet aber trotzdem das Schreiben an Bürgermeister Feurhuber?!

Zweites interessantes Detail am Rande: Mondsee startet einen „ergebnisoffenen Prozess - bei einem solchen kann man wie der Name schon sagt - nicht genau sagen wie das Ergebnis sein wird... Zitat aus dem Antwortschreiben: „...Wir verschließen uns auch jetzt nicht einer Zusammenarbeit, sehen es jedoch als absolut erforderlich an, vor der Einleitung eines solch wichtigen Prozesses ein gemeinsames Gespräch über die weitere Vorgehensweise zu führen. Ziel dieses Gespräches muss aus Sicht der Landgemeinden eine Lösung sein, die von allen vier Gemeinden mitgetragen werden kann.“... ?! (so what...)

Die Reaktion auf den Brief - ist ein Termin der unverzüglich zwischen den Landgemeinden und Frau Dr. Stöbich vereinbart wird - dieser soll am Mittwoch den 28. Februar 9.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Landgemeinden stattfinden.

Gerne will man sich zusammensetzen, gerne will man sich gegenseitig zuhören und gerne will man über alle Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Prozess sprechen; so die Meinung ganz klar bei Bürgermeister Feurhuber, Amtsleiterin Elisabeth Niederbrucker und natürlich auch bei Kooperationsexpertin - Frau Dr. Stöbich.

"Aber hier, wie überhaupt, kommt es anders, als man glaubt" ... sagte schon Wilhelm Busch. Und beim gemeinsamen Gespräch war dann doch nicht mehr von ...“wir verschließen uns auch jetzt nicht einer Zusammenarbeit“... wie im Brief angekündigt die Rede, sondern eher vom Gegenteil.

„Man könne leider keine Mitarbeit, keine Kooperation und schon gar kein Datenmaterial für diese Überprüfung bieten - zumindest zur Zeit nicht“. „Die bestehenden Gemeinderatsbeschlüsse die gegen eine Mitarbeit im ergebnisoffenen Prozess beschlossen wurden sprächen dagegen." Das ginge schon rein rechtlich nicht“ - so Amtsleiter Schardl.

Wie man dann das „klare Bekenntnis zur Viererverwaltung“ (siehe Pressemitteilung der 3 Gemeinden vom 16.1. 2017) erreichen will - bleibt - wenn jegliche Kommunikation diesbezüglich verwehrt und der Überprüfung nicht zugestimmt wird - fraglich. Fraglich ist vielleicht auch wie genau diese Beschlüsse lauten? Wurden doch in St. Lorenz und Tiefgraben zum eingebrachte Antrag „zur ergebnisoffenen Überprüfung...“ seinerzeit gar nicht abgestimmt - da dieser bereits im Vorfeld mit einem Gegenantrag: „Ja - für die Vierer-Verwaltungsgemeinschaft und der Ergreifung aller notwendiger Maßnahmen um diese baldest möglich umzusetzen“ zu Fall gebracht wurde...

Drittes interessantes Detail am Rande: Genau diese Sitzungsprotokolle lassen sich online nicht finden.

Viele Fragen - vielleicht gibt es - bis zum - oder im Juni mehr Antworten, denn das ist der Zeitraum den sich die 3 Bürgermeister erbeten haben.

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